Erste Rückführung eines Asylbewerbers aus Italien nach Albanien!

Gjader, Albanien - Ein abgelehnter Asylbewerber aus Bangladesch ist jüngst aus Italien nach Albanien abgeschoben worden. Der 42-jährige Mann, der 2009 nach Italien kam, wurde aufgrund sozialer Gefährdung ausgewiesen und hat mehrere Vorstrafen, darunter wegen schwerer häuslicher Gewalt. Innenminister Matteo Piantedosi kündigte die Rückführung auf X an. Diese Maßnahme stellt die erste Rückführung eines ausländischen Staatsbürgers aus Albanien dar, der zuvor in einem Rückführungszentrum in Gjader festgehalten wurde.

Die italienische Regierung plant, die Rückführungsmaßnahmen für irreguläre Migranten in den kommenden Tagen fortzusetzen. Unter der Führung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wurden bereits 40 abgelehnte Asylbewerber in ein Lager in Albanien gebracht. Diese Männer sollen dort bleiben, bis sie endgültig abgeschoben werden. Ursprünglich waren die Lager in Shengjin und Gjader für Schnellverfahren über Asylanträge vorgesehen, jedoch konnten aufgrund gerichtlicher Niederlagen keine Asylverfahren durchgeführt werden. Somit standen die Lager monatelang leer, bis nun abgelehnte Asylbewerber dort untergebracht wurden.

Kritik und rechtliche Herausforderungen

Ein neuer Erlass erlaubt die Unterbringung von Asylbewerbern, die bereits in Italien waren, in den Lagern in Albanien. Normalerweise werden solche Migranten in Rückführungszentren in Italien festgehalten. Piantedosi bezeichnete das Lager in Gjader als „weiteres Rückführungszentrum, nur außerhalb des italienischen Staatsgebiets“. Der Europäische Gerichtshof prüft gegenwärtig, ob dieses Vorgehen mit europäischem Recht, insbesondere im Hinblick auf sichere Herkunftsländer für Abschiebungen, vereinbar ist.

Zusätzlich zu den Rückführungsbemühungen gab es auch Diskussionen über die Rückführung von Migranten aus Albanien nach Italien. Die italienische Küstenwache brachte kürzlich zwölf Migranten, die aus einem Asylzentrum in Albanien stammten, zurück nach Italien. Diese Rückführung erfolgte nach einem Gerichtsurteil, das die Überstellung als unrechtmäßig erklärte. Die Migranten waren in einem früheren Überführungsschiff, das die italienische Küstenwache geschickt hatte, nach Bari gebracht worden.

Europäischer Kontext der Migration

Die rechtlichen Probleme, mit denen Italien konfrontiert ist, spiegeln sich auch in großen europäischen Statistiken wider. Im Jahr 2023 wurde über 118.935 Personen die Einreise in die EU verweigert. Die Hauptgründe dafür waren fehlende Visa oder Aufenthaltsgenehmigungen sowie unzureichende Nachweise für den Aufenthaltszweck. Des Weiteren erließen EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2023 insgesamt 484.160 Rückführungsentscheidungen. Besonders oft wurden Rückführungen von marokkanischen, algerischen und afghanischen Staatsangehörigen angeordnet. Im gleichen Jahr stieg die Zahl der tatsächlich zurückgeführten Nicht-EU-Bürger um 25,1 Prozent auf 111.185.

Mit dieser komplexen Thematik sieht sich die Regierung unter Giorgia Meloni nicht nur in Italien, sondern im gesamten europäischen Raum konfrontiert, wobei Menschenrechtsorganisationen bereits die Einhaltung der Menschenrechte in den italienisch-albanischen Lagern kritisieren.

Insgesamt bleibt die Situation angespannt, und es bleibt abzuwarten, wie sich die rechtlichen Herausforderungen und politischen Maßnahmen im Bereich der Migration weiterentwickeln werden.

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Tagesschau erläutert, dass …

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