China, Russland und Iran verhandeln in Peking über ein Nukleardeal

China empfängt am Freitag Diplomaten aus Iran und Russland zu Gesprächen über das Nuklearprogramm Teherans. Peking verfolgt damit das Ziel, sich als wichtiger Vermittler in einem international als drängendes Sicherheitsproblem betrachteten Thema zu positionieren.

Diplomatische Bemühungen Chinas

Der chinesische stellvertretende Außenminister Ma Zhaoxu wird ein Treffen mit seinen Amtskollegen aus Iran und Russland in der chinesischen Hauptstadt leiten, wie das chinesische Außenministerium Anfang dieser Woche bekannt gab. Der russische stellvertretende Außenminister Sergei Ryabkov und der iranische stellvertretende Außenminister Kazem Gharibabadi werden voraussichtlich an dem Treffen teilnehmen. Dieses Treffen findet in einer Phase statt, in der die Länder unter Druck stehen, diplomatische Lösungen zu finden oder eine Rückkehr zu Sanktionen auszulösen, da eine wichtige Frist des Iran-Nuklearabkommens von 2015 bevorsteht.

Änderungen in den USA und europäische Gespräche

Präsident Donald Trump, der die Vereinigten Staaten während seiner ersten Amtszeit aus diesem Abkommen herausgezogen hat, setzt ebenfalls auf einen neuen Deal. Gleichzeitig haben die europäischen Mächte in den letzten Monaten mehrere Runden Gespräche mit Teheran zu diesem Thema geführt. Der Druck zur Wahrung der Nuklearvereinbarungen und die Notwendigkeit eines diplomatischen Weges sind immer dringlicher geworden, insbesondere angesichts der Konflikte im Nahen Osten.

Chinas Rolle und Motivation

China geht mit eigenen diplomatischen Bemühungen in dieses Thema und strebt an, sich als alternative globale Führungsmacht zu den USA zu positionieren. „China ist zunehmend motiviert, seine Beteiligung an der iranischen Nuklearfrage zu vertiefen, um seine Interessen zu schützen, seinen regionalen Einfluss auszubauen und sein Bild als verantwortungsvolle globale Macht zu stärken“, sagte Tong Zhao, Senior Fellow am Carnegie Endowment for International Peace in Washington.

Konkurrenz um Lösungen

China hat sich schon lange für das Nuklearabkommen von 2015, den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), eingesetzt und die US-amerikanische Entscheidung kritisiert, aus dem Abkommen auszutreten. Innerhalb des Abkommens haben die beteiligten Staaten bis Oktober Zeit, um eine sogenannte „Snapback“-Aktivierung internationaler Sanktionen gegen Iran zu erreichen, die im Rahmen des JCPOA aufgehoben wurden.

Die Unsicherheiten einer neuen Vereinbarung

Die Form einer potenziellen neuen Vereinbarung bleibt unklar und könnte dramatische Auswirkungen auf den bereits bestehenden Konflikt im Nahen Osten haben, wobei Israel und Iran bereits direkte Angriffe ausgetauscht haben. „Im Grunde konkurrieren alle darum, dieses Problem zu lösen,“ bemerkte Sanam Vakil, Direktorin des Programms für den Nahen Osten und Nordafrika am Londoner Chatham House. „In einem Klima paralleler Bemühungen war dies eine Gelegenheit für Russland und China, sich in ihren Vorschlägen für einen möglichen Deal abzustimmen.“

Chinas Strategie im Nahen Osten

China hat ein starkes wirtschaftliches und diplomatisches Interesse am Iran, während es gleichzeitig versucht, die Beziehungen zu anderen Partnern wie Saudi-Arabien auszubauen. Die letzte Woche durchgeführte gemeinsame Marineübung zwischen Russland, China und Iran zeigt das von China anvisierte Engagement in der Region.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass China in der aktuellen Situation zwischen verschiedenen Interessen balanciert und sich als potenzieller Vermittler positioniert, während es die geopolitischen Realitäten und seine eigenen strategischen Ambitionen berücksichtigt.