Kickl unter Druck: Wo ist der geheimnisvolle russische Dolch?

Wien, Österreich - Ein ehemaliger russischer Offiziersdolch, der Herbert Kickl (FPÖ) während seiner Amtszeit als Innenminister 2018 in Moskau als Gastgeschenk erhielt, steht nun im Zentrum eines politischen Streits. Der Dolch, den Kickl, wie er selbst angab, als Andenken aus dem Innenministerium mitgenommen hat, wurde nicht bei seinem Ressort gemeldet, was die SPÖ auf den Plan rief. Der Abgeordnete Kai Jan Krainer sieht Kickl in der Pflicht, das Geschenk zurückzugeben, da Gastgeschenke im Eigentum der Republik verbleiben, wie auch die Diskussion um andere Geschenke aus Russland zeigt, zu denen auch die strittigen Saphir-Ohrringe von Ex-Außenministerin Karin Kneissl zählen. Laut heute.at hätten gerade öffentlich Bedienstete Ehrengeschenke unverzüglich melden müssen, was Kickl versäumt hätte.

In einer parlamentarischen Anfrage stellte Krainer fest, dass Kickl bei dem Empfang des Dolches, der aus der russischen Marine stammt, keine Form der Meldung an sein Ministerium vorgenommen hat. Die Antwort des Innenministeriums bestätigte, dass der Dolch nicht inventarisiert wurde und man deshalb auch nichts über seinen Verbleib wisse. Diesbezüglich erklärte das Ministerium, dass „einem solchen Dolch“ keine Meldung über den Erhalt vorlag, was die Aufklärung über Kickls Umgang mit dem Geschenk zusätzlich erschwert. Diese Meldung wurde von oe24.at aufgegriffen, das auf die bislang ausstehende Erklärung der FPÖ wartet, warum Kickl das Geschenk nicht angemeldet hat.

Rechtliche Folgen für Kickl?

Die SPÖ betrachtet die Sache als klaren Verstoß gegen die Regeln, wonach öffentliche Bedienstete Geschenke an die Dienstbehörde melden müssen, damit diese als Bundesvermögen erfasst werden können. Krainer drängt auf eine Rückgabe des Dolches, da Ehrengeschenke von symbolischem Wert nur behalten werden dürfen, wenn sie nicht das Eigentum des Staates sind. Die Aufregung um Kickls Dolch zeigt deutlich, wie ernst diese Thematik in der politischen Landschaft Österreichs genommen wird und könnte möglicherweise Konsequenzen für den FPÖ-Chef haben.