Ministerien-Streit eskaliert: FPÖ und ÖVP im Verhandlungspoker!

Der Streit zwischen der ÖVP und der FPÖ um die Ministerien eskaliert weiter und bringt die Koalitionsverhandlungen ins Stocken. Wie 5min berichtete, steht der Fokus auf den heißumkämpften Ressorts, insbesondere dem Finanz- und Innenministerium, die beide Parteien als unverzichtbar erachten. Nachdem Herbert Kickl am Dienstag seine Vorschläge zur Ressortverteilung vorlegte, wurde dies von der ÖVP scharf als „nicht annehmbar“ kritisiert. Sie forderte eine gleichberechtigte Verhandlung auf Basis des Wahlergebnisses. In dieser angespannten Situation unterbreitete die ÖVP der FPÖ einen Gegenvorschlag, der jedoch im Ermessen der Freiheitlichen liegt, wie sie selbst betonten.

Das Missverständnis über den Verlauf der Verhandlungen sorgt für zusätzlichen Zündstoff. Während die ÖVP behauptet, es habe intern abgestimmte Gespräche gegeben, hat die FPÖ dies vehement zurückgewiesen. Die Presse berichtete, dass die FPÖ auf eine Antwort der ÖVP zu Kickls Liste wartet und erklärt, dass es lediglich ein „atmosphärisches Gespräch“ zwischen Unterhändlern gegeben habe. Die Verhandlungen gestalten sich schwierig, da beide Parteien noch keine Vertrauensbasis finden konnten, was auch die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle im Ö1-„Morgenjournal“ betonte.

Termine und Verhandlungen

Inmitten dieser Spannungen steht heute ein Treffen zwischen FPÖ-Chef Kickl und Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf dem Programm. Dieses reguläre Gespräch könnte weitere Klarheit über die Positionen der beiden Parteien bringen, während die FPÖ darauf hofft, am Verhandlungstisch ernst genommen zu werden. Kickl hatte zuvor bereits versichert, dass man an einer transparenten Lösung interessiert sei, während die ÖVP von den jüngsten Vorstößen des FPÖ-Chefs überrascht wirkt. Der politische Druck steigt – die Verhandlungen haben mittlerweile historische Ausmaße angenommen und die Zeit drängt auf eine Einigung. In dieser angespannten Lage bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen weiterentwickeln und ob ein Durchbruch in Sicht ist.