Streit um Yoons Amtsenthebung: Verfassungsgericht entscheidet über Schicksal!

Seoul, Südkorea - In Südkorea steht Präsident Yoon Suk Yeol im Mittelpunkt einer politischen Krise, die sich zunehmend zuspitzt. Nach einem heftigen Streit mit der oppositionellen Mehrheit im Parlament hatte Yoon am 3. Dezember vorübergehend das Kriegsrecht ausgerufen, was zu seiner suspendierten Amtsenthebung führte. Das Parlament hat nun für seine Absetzung gestimmt, und die endgültige Entscheidung obliegt dem Verfassungsgericht. Dabei wird insbesondere geklärt, ob die Kriegsrechtsausrufung verfassungsmäßig und rechtmäßig war, wie Kleine Zeitung berichtet.

Der Präsidentschaftsanwalt Yoon Kab-keun hat bereits angekündigt, dass der suspendierte Präsident nicht zur ersten Anhörung erscheinen werde, aufgrund von „Sorgen wegen der Sicherheit und möglicher Zwischenfälle“. Währenddessen laufen gegen Yoon behördliche Ermittlungen wegen Machtmissbrauchs und Aufruhr. Diese Ermittlungen haben zu einem gescheiterten Festnahmeversuch geführt, der von etwa 200 Mitgliedern der Präsidentengarde abgewehrt wurde. Yoon hat angekündigt, rechtliche Schritte gegen die etwa 150 Strafverfolgungsbeamten einzuleiten, die an diesem Festnahmeversuch beteiligt waren, wie t-online.de berichtete.

Politische Spannungen in Südkorea

Vor dem Hintergrund der laufenden Ermittlungen und der drohenden Festnahme gibt es in Seoul seit Tagen zahlreiche Proteste sowohl von Yoon-Unterstützern als auch von seinen Gegnern. Der bisherige Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Choi Sang Mok führt vorübergehend die Staatsgeschäfte. Während die politische Unsicherheit anhält und die öffentliche Meinung gespalten ist, beendet das Verfassungsgericht in Kürze die Anhörungen, die über Yoons politische Zukunft entscheiden werden. Diese Entwicklung könnte nicht nur den Kurs Südkoreas, sondern auch die Stabilität der Regierung maßgeblich beeinflussen.

Details
Vorfall Regierungsbildung
Ursache Machtmissbrauch, Aufruhr
Ort Seoul, Südkorea
Quellen