Neuer Spaß im Wahlkampf: Liste T.r.u.m.p. mischt Wien auf!

Wien, Österreich - In Wien brodelt es! Knapp 30 neue Mini-Parteien kämpfen um die Zulassung für die bevorstehende Wahl am 27. April. Besonders im Fokus: die neu gegründete Liste T.r.u.m.p., die mit einem Augenzwinkern und dem Motto „Make Vienna great again“ auf Stimmenfang geht. Trotz des humorvollen Ansatzes betonen die Initiatoren, dass sie keine Verbindung zum US-Präsidenten Donald Trump oder dessen Politik haben, wie krone.at berichtet. Die Liste plant, mehr Sozialwohnungen zu schaffen und drei Prozent des Wiener Budgets für eine eigene Stadtpolizei einzusetzen.

Hürden für die Kandidatur

Die Schwelle für die Zulassung ist niedrig: Um im Bezirk antreten zu können, sind nur 50 Unterschriften erforderlich, und lediglich 1800 müssen für eine Gemeinderatskandidatur gesammelt werden. Unterstützerformulare liegen in den Bezirksämtern bereit. Der Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache plant, rechtliche Schritte gegen die neue Liste zu prüfen, da er die Namenswahl als problematisch empfindet. Um einer Klage durch Trump zuvorzukommen, wurden ungewöhnliche Punkte zwischen den Buchstaben gesetzt, was die direkte Verwechslungsgefahr minimieren soll.

Insgesamt stehen den Wählern in Wien 1,4 Millionen Wahlberechtigte zur Verfügung, davon können auch 264.781 EU-Bürger an den Bezirksvertretungswahlen teilnehmen. Das Wählerverzeichnis bleibt bis zum 27. Februar offen für Berichtigungen, während Wahlkarten bis zum 23. April beantragt werden können. Interessante Daten zur politischen Landschaft Österreichs liefert das Parteiengesetz, das besagt, dass es keine speziellen Auflagen für die Gründung von Parteien gibt, solange diese nicht gegen das Verbotsgesetz verstoßen. Laut wikipedia.org sind im Bundesministerium für Inneres über 1300 Parteien registriert, was die bunte Vielfalt der politischen Landschaft des Landes unterstreicht.