Iran stellt klare Bedingungen für neues Atomabkommen mit den USA!

Vienna, Österreich - Der Iran hat am 18. April 2025 von den USA gefordert, garantieren zu lassen, dass ein neues Atomabkommen nicht einseitig gekündigt werden kann. Dies geschieht im Kontext erneuter Verhandlungen, die nach dem einseitigen Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump im Jahr 2018 aus dem vorherigen Abkommen begonnen haben. Der Iran strebt das Ziel des internationalen Abkommens an, die Entwicklung von Atomwaffen zu verhindern, bestreitet jedoch, solche Pläne zu verfolgen. Gleichzeitig verbindet der Iran dies mit einer verbreiteten Ablehnung umfangreicher Kontrollen seiner Atomanlagen.

Nachdem die Unterhändler der USA und Irans am vergangenen Samstag in Rom zusammengekommen sind, wurden die Gespräche in Oman von beiden Seiten als konstruktiv beschrieben. Während die diplomatischen Bemühungen fortschreiten, warnte Trump, dass er im Falle von nicht akzeptierten Zugeständnissen Bombenangriffe in Betracht ziehen könnte. Diese angespannte Situation wird weiter durch die festgelegten „roten Linien“ von Ajatollah Ali Khamenei geprägt, die unter anderem beinhalten, dass der Iran niemals dem Abbau seiner Zentrifugen zur Urananreicherung zustimmen wird und auch nicht über sein Raketenprogramm verhandeln möchte.

Kontext des Atomwaffensperrvertrags

Der Atomwaffensperrvertrag, unterzeichnet 1968 und seit dem 5. März 1970 in Kraft, spielt eine entscheidende Rolle im globalen Atomregime. Sein Hauptziel ist das Verbot der Verbreitung von Kernwaffen sowie die Verpflichtung zur Abrüstung und das Recht auf friedliche Nutzung von Kernenergie. Aspektionen dieses Vertrages kommen immer wieder in den Diskussionen um das iranische Atomprogramm zur Sprache.

Der Iran war ein Unterzeichner des NVV und hat damit 1970 seine Verpflichtung zur Nichtverbreitung von Kernwaffen ratifiziert. Allerdings sahen die letzten Jahrzehnte immer wieder Probleme hinsichtlich der Doppelnutzung seines Atomprogramms, das sowohl friedliche als auch militärische Zwecke verfolgen könnte. Während 191 Staaten am NVV teilnehmen, haben Wettbewerbe und Konflikte in den letzten Jahren zu Spannungen geführt. Kritiker bemängeln, dass der NVV ungleiche Bedingungen zwischen Atomwaffenstaaten und Nicht-Atomwaffenstaaten festschreibt und keine wirksamen Instrumente zur Durchsetzung von Regelungen bei Vertragsbrüchen enthält.

Während der NVV weiterhin alle fünf Jahre evaluiert wird, bleibt das iranische Atomprogramm ein umstrittenes Thema, das die internationalen Beziehungen prägt. Die Herausforderungen, insbesondere die mit den Inspektionen und der tatsächlichen Kontrolle von Atomprogrammen, sind in einem zunehmend komplexen geopolitischen Umfeld von hoher Relevanz.

Insgesamt bleibt abzuwarten, wie die Verhandlungen zwischen Iran und den USA weiter verlaufen und ob ein neues, haltbares Atomabkommen erzielt werden kann, das die globalen Sicherheitsinteressen berücksichtigt.

Für weitere Informationen zur Situation aufmerksam verfolgen Sie die Berichte auf Vienna.at sowie die Hintergründe zum Atomwaffensperrvertrag.