Trump kündigt Musk-Rücktritt an: Machtkampf im Weissen Haus!

Washington, D.C., USA - Donald Trump informierte kürzlich sein Kabinett über den bevorstehenden Rücktritt von Elon Musk als Berater. Laut einem Bericht von oe24 wird Musk seine Rolle als Leiter der Taskforce des Department of Government Efficiency (DOGE) aufgeben, eine Position, die er seit Januar innehat. Diese Ankündigung folgt auf Spannungen zwischen Musk und verschiedenen hochrangigen Mitarbeitern im Weißen Haus, insbesondere Außenminister Marco Rubio.

Trump berichtete während eines Kabinettstreffens, dass die Personalentscheidungen nicht mehr direkt unter Musks Aufsicht stehen und dass die endgültigen Stellenstreichungen in der Verantwortung der Abteilungsleiter liegen. Dabei betonte er die Notwendigkeit, die besten und produktivsten Mitarbeiter zu halten, und verglich die bevorstehenden Entlassungen mit einem „Skalpell“ anstelle einer „Axt“, was die Differenzierung bei den Kürzungen verdeutlichen soll. Dies ist eine Reaktion auf die umfassenden Einschnitte, die durch DOGE angestoßen wurden, welche zu ernsthaften Bedenken bei republikanischen Kongressabgeordneten geführt haben, wie NBC News hervorhebt (NBC News).

Konflikte und Rücktritt

Elon Musk, der angibt, Einsparungen von bis zu einer Billion Dollar ohne Beeinträchtigung kritischer Regierungsdienste zu erreichen, sieht sich inzwischen verstärktem Druck aus dem Weißen Haus gegenüber. Er hatte angekündigt, dass die aktuellen Bundesausgaben von rund sieben Billionen Dollar auf sechs Billionen Dollar gesenkt werden könnten, wobei er eine 15-prozentige Reduzierung für machbar hält. Trump scheint jedoch die Autorität Musks eingeschränkt zu haben, was zu Unmut unter den Kabinettsmitgliedern geführt hat, berichtet NBC News.

Musk hatte sich kürzlich hinter verschlossenen Türen mit republikanischen Senatoren getroffen, um deren Bedenken bezüglich möglicher Wählerreaktionen auf die umfangreichen Entlassungen zu besprechen. Die momentane Phase ist besonders delikat, da bereits mindestens 24.000 Bundesbedienstete während der Probezeit ihre Arbeitsplätze verloren haben, und es werden Zehntausende weitere angekündigt.

Die Zukunft von DOGE und Musks Pläne

Die Rücktritte und die Schwierigkeiten innerhalb der Regierung scheinen die Pläne von Musk, die Einsparungen in den nächsten Wochen abzuschließen, nicht zu hemmen. Sein Status als „special government employee“ erlaubt es ihm, bis zu 130 Tage im Jahr für die US-Regierung zu arbeiten, ohne als Vollzeitangestellter gelten zu müssen. Ein Sprecher des Weißen Hauses deutete zudem an, dass Musk möglicherweise länger im Amt bleiben könnte (Zeit).

Musk hat stets betont, dass seine Einsparungsmaßnahmen keine negativen Auswirkungen auf Sozialversicherungsleistungen für „legitime Empfänger“ haben sollten und dass bei den Kürzungen Vorsicht geboten sei. Trotz all dieser Ankündigungen hat Musk erklärt, dass bislang „im Grunde genommen niemand entlassen worden“ sei, während die Behauptung über die drohenden Entlassungen weiterhin im Raum steht.

Der bevorstehende Rücktritt könnte also weitreichende Implikationen für die Budgetpolitik der US-Regierung haben, während Trump und Musk weiterhin eine umstrittene, aber bahnbrechende Reformierung der Regierung anstreben.