Gerichtsurteil! Höhere Pflegegeldstufe für betagte Oberösterreicherin!

Oberösterreich, Österreich - Eine rührende Wende nahm das Schicksal einer älteren Dame aus Oberösterreich. Nachdem sie aufgrund ihres verschlechterten Gesundheitszustands Pflegegeld der Stufe zwei beantragt hatte, wurde ihr Antrag von der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) abgelehnt. Die Begründung: Ihr Bedarf für Körperpflege, Essen, Medikamenteneinnahme und Mobilität rechtfertige keine Erhöhung, wie die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich berichtete. Doch die AK ließ sich nicht entmutigen und zog vor Gericht.

Ein Gerichtsurteil mit Folgen

Das Arbeits- und Sozialgericht gab der betroffenen Frau schließlich recht und sprach ihr Pflegegeld der Stufe vier zu. Dies bedeutet für sie, dass sie nun statt 370,30 Euro monatlich stolze 865,10 Euro erhält. Diese Summe spiegelt den tatsächlichen Pflegebedarf wider, der nach einem Gutachten ermittelt wurde. „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der Begutachtungen, denn es kann nicht sein, dass laufend falsche Einstufungen erfolgen und die Gerichte angestrengt werden müssen“, erklärte Andreas Stangl, Präsident der AK Oberösterreich. Dies ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Standards und Verfahren zur Feststellung des Pflegebedarfs dringend überarbeitet werden müssen.

Rechte der Pflegebedürftigen

Jeder, der pflegebedürftig ist, hat einen Rechtsanspruch auf Pflegegeld. Dieses richtet sich nach dem notwendigen Pflegeaufwand, der bei einer ärztlichen oder pflegerischen Untersuchung festgestellt wird. Damit der Antragsteller Anspruch auf Pflegegeld hat, muss der monatliche Pflegebedarf 65 Stunden übersteigen. Das Pflegegeld wird in sieben Stufen vergeben, wobei die vorangegangene Einsichtnahme, wie viel Unterstützung der Betroffene im Alltag benötigt, entscheidend ist. Seit dem 1. Januar 2020 wird das Pflegegeld jährlich valorisiert, was eine langjährige Forderung der AK erfüllte, sodass die Empfänger von einer regelmäßigen Erhöhung profitieren können, so die Informationen von der AK.

Für weitere Details zu diesem wichtigen Thema, verweisen wir auf die Berichterstattung von 5min.at und die Ausführungen der Arbeiterkammer.