Radikalisiert durch Messenger? Stockhammer warnt vor steigenden Gefahren!

Villach, Österreich - In einem aufschlussreichen Interview im „Rainer-Nowak-Talk“ auf krone.tv hat Nicolas Stockhammer, ein ausgewiesener Antiterrorexperte, die Bedeutsamkeit der Überwachung von Messengerdiensten im Kampf gegen den Terror hervorgehoben. Seine Ansichten gewinnen angesichts einer jüngsten Terrorwarnung aus Großbritannien an Dringlichkeit, die auch Österreich betroffen könnte. Besonders zu Ostern bestehe die Gefahr, dass Anschläge drohen könnten, wodurch die Debatte um effektive Sicherheitsmaßnahmen erneut entfacht wird. Stockhammer betont, dass es insbesondere nach dem Messerattentat in Villach ein hohes Radikalisierungspotenzial gibt.

Aktuell zeichnet sich ein Bild von sogenanntem „Low-Level-Terrorismus“ ab, ausgeführt von Einzeltätern, die häufig amateurhaft agieren. Diese Form des Terrorismus ist geprägt von einer Selbstinszenierung, bei der die Angreifer trotz ihrer gewaltsamen Mittel, wie im Fall des Attentäters in Wien, vergleichsweise geringe Opferzahlen zu verzeichnen haben. Es stellt sich die Frage, ob die Sicherheitsbehörden genug Mittel zur Verfügung haben, um solchen Bedrohungen zu begegnen.

Überwachung als zeitgemäßes Instrument

Ein zentrales Thema der Diskussion ist daher die Überwachung von Messenger-Diensten. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat sich öffentlich für die Befugnis der Sicherheitsdienste ausgesprochen, in Plattformen wie WhatsApp, Telegram oder Signal mitlesen zu können. Er bezeichnet dies als „zeitgemäßes Handwerkszeug“ im Kampf gegen Terrorismus und Spionage. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung dieser Dienste stellt jedoch ein Hindernis für traditionelle Überwachungsmethoden dar, was die Notwendigkeit neuer, flexibler Maßnahmen unterstreicht. In Deutschland, wo das Bundeskriminalamt (BKA) seit 2008 dazu befugt ist, Messenger-Dienste zu überwachen, hat sich ein eigener „Bundestrojaner“ etabliert, der diese Überwachung durchführt.

Das System der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) wurde 2017 im Strafprozessrecht verankert, wodurch Polizei und Nachrichtendienste unter bestimmten Bedingungen Geräte von Verdächtigen hacken können, vorausgesetzt, ein entsprechender richterlicher Beschluss liegt vor. Diese Überwachungsmethoden haben bereits in mehreren Fällen zur Verhinderung terroristischer Anschläge beigetragen, auch wenn die Erfolge nicht immer eindeutig nachgewiesen werden können. Dennoch zeigt der jüngste islamistische Anschlag in München, dass solche Maßnahmen kein Allheilmittel sind und dass ständige Vigilanz erforderlich bleibt.

Radikalisierung im digitalen Zeitalter

Eine weitere Dimension der Diskussion über Terrorismus und Radikalisierung umfasst die Rolle sozialer Medien. Laut einem Abschlussbericht des Verfassungsschutzes wurden Online-Radikalisierung und strategisches Mainstreaming als Schlüsselthemen identifiziert. Das Ziel des Mainstreamings ist es, den öffentlichen Diskurs in Richtung radikaler Positionen zu verschieben, ohne direkte ideologische Assoziationen zu schaffen. Soziale Medien spielen dabei eine zentrale Rolle und haben gezeigt, wie stark Aspekte der Online-Kommunikation das Radikalisierungsverhalten Einzelner beeinflussen können.

Die Entwicklungen in der digitalen Werbung und die Verbreitung extremistischer Narrative während Protesten, beispielsweise rund um die Covid-19-Pandemie, verdeutlichen die wachsende Bedeutung dieser Kommunikationsstrategien. Stockhammer betont zudem die neuen Bedrohungen, die von der Radikalisierung über Plattformen wie TikTok und den möglichen Einsatz von Drohnen ausgehen.

In Anbetracht all dieser Aspekte erscheint die Forderung nach einer effektiven Überwachung von Messengerdiensten als unerlässlich. Stockhammer sieht in dieser Maßnahme ein potenziell effektives Mittel zur Bekämpfung und Verhinderung von Terroranschlägen. Dabei bleibt jedoch das Spannungsfeld zwischen Sicherheitsinteressen und dem Schutz der Privatsphäre der Bürger eine kritische Fragestellung der heutigen Zeit.