EU verhängt Rekordbussen gegen Apple und Meta – Das Ende der Dominanz?

EU, Europa - Am 23. April 2025 hat die EU-Kommission erstmals Bußgelder wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA) verhängt. Apple muss eine Strafe von 500 Millionen Euro zahlen, während Meta mit 200 Millionen Euro belegt wurde. Diese Maßnahmen wurden als Teil der Bestrebungen eingeführt, die Macht großer Technologieunternehmen zu regulieren und kleineren Wettbewerbern den Marktzugang zu erleichtern. Die Strafen stammen von den EU-Antitrustbehörden und folgen einer einjährigen Ermittlung, die die Praktiken beider Unternehmen unter die Lupe nahm.

Apple hat angekündigt, die Strafe juristisch anzufechten. Das Unternehmen bezeichnet das Vorgehen der Kommission als unfair und argumentiert, dass es gezwungen werde, Technologie kostenfrei abzugeben. Zudem wurden den Auflagen zufolge immer wieder Zielvorgaben verschoben. Kritisiert wird insbesondere, dass Apple App-Entwickler daran hindert, Verbrauchern Angebote außerhalb des App-Stores anzubieten.

Meta’s Strafe und das „Pay-or-consent“-Modell

Die Geldstrafe gegen Meta bezieht sich auf das „Pay-or-consent“-Modell, das die EU als nicht mit ihrem Rechtssystem vereinbar betrachtet. Nutzer von Facebook und Instagram werden dazu aufgefordert, zwischen einer kostenpflichtigen, werbefreien Version und einer kostenlosen Version mit personalisierter Werbung zu wählen. Meta hatte im November 2024 ein neues Modell eingeführt, das weniger personenbezogene Daten erfordert, jedoch bezieht sich die Strafe auf den Zeitraum zwischen März 2024 und November 2024.

Im Rahmen des DMA können die Strafen bis zu 10% des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens betragen; bei Wiederholungstätern können diese sogar bis zu 20% erreichen. Apple berichtete im letzten Jahr von einem Umsatz von nahezu 400 Milliarden US-Dollar, während Meta etwa 165 Milliarden US-Dollar erzielte.

Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen

Die verhängten Strafen könnten potenziell Spannungen im Handelsverhältnis zwischen der EU und den USA verstärken, insbesondere mit dem US-Präsidenten Donald Trump, der angedeutet hat, Zölle gegen Länder einzuführen, die US-Unternehmen bestrafen. Trotz dieser politischen Implikationen betont die EU-Kommission, dass die Verfahren unabhängig von den bestehenden Spannungen zwischen den beiden Regionen sind.

Der Digital Markets Act wurde am 14. September 2022 angenommen und trat am 2. Mai 2023 in Kraft. Ziel ist es, faire und wettbewerbsfähige Märkte im digitalen Sektor zu gewährleisten, insbesondere für die Kernplattformdienste, die von sogenannten Gatekeepers bereitgestellt werden. Die Bestimmungen gelten nicht nur für Unternehmen innerhalb der EU, sondern auch für solche, die Dienstleistungen in der EU anbieten, unabhängig von ihrem Standort.

Apple und Meta werden nun aufgefordert, ihre Geschäftspraktiken zu überprüfen und Maßnahmen zur Einhaltung der DMA-Vorgaben zu ergreifen, um zukünftige Strafen zu vermeiden.

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