Spalt fordert Umweltpolitik mit Hausverstand statt ideologischen Verboten!

Keine Adresse oder Ort angegeben. - Am 24. April 2025 hat NAbg. Thomas Spalt, Umweltsprecher der Freiheitlichen Partei, aktuelle Herausforderungen und seine Kritik an der Klimapolitik in Österreich dargelegt. Spalt setzt sich für eine intakte Umwelt mit sauberem Wasser, gesunden Böden und ressourcenschonender Wirtschaftsweise ein. Diese Ziele sollen jedoch nicht durch übermäßige Vorschriften, Steuern und Belastungen erreicht werden, die Spalt als überfordernd für die Bevölkerung und die Betriebe betrachtet. Er betont, dass der Fortschrittsbericht zum Klimaschutz zwar rückläufige Emissionen zeigt, diese jedoch nicht auf eine kluge Politik zurückzuführen seien, sondern auf externe Schocks wie die Pandemie, Wirtschaftskrise und Energiepreisexplosion.

In seiner Rede kritisierte Spalt die Maßnahmen der letzten Regierung sowie der aktuellen Koalition. Er bezeichnete das aktuelle Klimapolitik-Befund als wirtschaftsfeindliches Belastungspaket und lehnte insbesondere die CO₂-Bepreisung ab, die jährlich insgesamt über 800 Millionen Euro von Steuerzahlern abziehe. Diese hohen Abgaben sieht er als erhebliche Belastung für die Bürger an. Stattdessen fordert die Freiheitliche Partei eine technologieoffene und realistische Klimapolitik, in deren Rahmen Lösungen wie E-Fuels, Wasserstoff, CO₂-Speicherung und Forschung integriert werden sollten.

Kritik am Grünen Deal

Ein zentrales Thema in Spalts Argumentation ist der Europäische Grüne Deal. Der Green Deal, der darauf abzielt, die Pariser Klimaziele zu erreichen und die europäische Wirtschaft nachhaltiger zu gestalten, stößt auf Widerstand von Kritikern wie Spalt. Die EU-Kommission hat ambitionierte Ziele formuliert, darunter die Verpflichtung zur Klimaneutralität bis 2050 und zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 55% bis 2030. Im Rahmen der Maßnahmen sind auch CO₂-Grenzausgleichssysteme (CBAM) vorgesehen, die sicherstellen sollen, dass Importe einem ähnlichen Kohlenstoffpreis unterliegen wie inländische Produkte adelphi.de berichtet, dass ….

Spalt kritisierte auch das Verbot von bestimmten Heizsystemen und die Verteuerung von Mobilität, die seiner Meinung nach die Bürger zusätzlich belaste. Besonders die Einführung von Mehrwegsystemen in der Gastronomie und die Symbolpolitik in Bezug auf das Vernichtungsverbot von Neuwaren sieht er als nicht zielführend an. Stattdessen appelliert er an Anreize, Innovation und freiwillige Kooperation, um vor allem kleinen und mittleren Unternehmen im Land eine realistische Perspektive zu bieten.

Europäische Klimaziele und deren Herausforderungen

Die Herausforderungen, die mit den Zielen des Europäischen Grünen Deals einhergehen, sind weitreichend. Es erfordert jährliche Investitionen von rund 260 Milliarden Euro, was etwa 1,5% des Bruttoinlandsprodukts von 2018 entspricht. Zudem sind zahlreiche Anpassungen in verschiedenen Sektoren nötig, um diese Ziele zu erreichen. Eine Einigung hinsichtlich der CO₂-Reduktion stößt immer wieder auf politischen Widerstand, vor allem in Mitgliedstaaten, die stark von fossilen Brennstoffen abhängig sind CleanThinking berichtet, dass ….

Wie Spalt hervorhebt, benötigt das Land eine Klimapolitik, die auf Eigenverantwortung, Innovation und wirtschaftlicher Vernunft basiert. Eine Politik, die den Unternehmen Freiräume lässt, anstatt ihnen restrictive Rahmenbedingungen aufzuzwingen. Dies könnte langfristig zu einer nachhaltigeren und einheitlicheren Umweltpolitik führen, die nicht nur die Bürger entlastet, sondern auch einen positiven Einfluss auf die Wirtschaft hat.