Kalifornien im Aufstand: Trumps Zölle treiben Calexit -Träumen voran!

Kalifornien, USA - Kalifornien befindet sich in einer kritischen Phase, in der das Thema einer möglichen Abspaltung von den Vereinigten Staaten wieder in den Fokus rückt. Gouverneur Gavin Newsom hat in jüngster Zeit heftige Kritik an der Federalregierung geäußert und argumentiert, dass Präsident Trump mit den verhängten Strafzöllen und anderen Maßnahmen seine verfassungsmäßigen Befugnisse überschreite. Kalifornien sei besonders stark von diesen Zöllen betroffen, vor allem die Landwirtschaft und technologiegetriebene Exportwirtschaft leidet unter den Auswirkungen.

Im Rahmen der „Calexit“-Bewegung, die 2014 von Marcus Ruiz Evans ins Leben gerufen wurde, wird ein Unabhängigkeitsreferendum gefordert. Die Befürworter betonen, dass Kalifornien, als der wirtschaftlich stärkste Bundesstaat der USA, mehr an die Bundesregierung zahlt, als es erhält. Wenn Kalifornien eigenständig agieren würde, könnte es zu einer der größten Volkswirtschaften der Welt aufsteigen.

Unabhängigkeit und Protest

Derzeit laufen in Kalifornien zahlreiche Klagen gegen die Trump-Administration, auch persönliche Klagen gegen den Präsidenten. Die Proteste richten sich gegen die hohe Belastung durch die Zölle, die wirtschaftliche Unsicherheit für viele Kalifornier hervorrufen. Aktuelle Umfragen zeigen, dass 29% der Bevölkerung einer Abspaltung zustimmen würden, obwohl eine gesetzliche Grundlage für ein einseitiges Ausscheiden eines Bundesstaates aus den USA nicht besteht. Laut der US-Verfassung ist eine Verfassungsänderung, die Sezessionen erlaubt, theoretisch möglich, wird jedoch als unrealistisch angesehen.

Für eine Abstimmung über die Unabhängigkeit im Jahr 2028 sind bis zum 22. Juli 2025 insgesamt 546.651 Unterschriften erforderlich. Bislang wurden rund 110.000 Unterschriften gesammelt. Für das Referendum müsse mindestens die Hälfte der registrierten Wähler abstimmen, und 55% müssen für die Unabhängigkeit stimmen, damit ein Rechtsakt der Bürgerinitiative als „Misstrauensvotum“ gewertet werden kann.

Wirtschaftliche Auswirkungen von Zöllen

Zusätzlich zu den innenpolitischen Spannungen wird Kalifornien durch die erhöhten Zölle auf Einfuhren aus Kanada und Mexiko, die Trump um 25 Prozent angeordnet hat, beeinträchtigt. Diese Zölle, die ab Anfang April auch für die Europäische Union angekündigt sind, stellen eine ernsthafte Herausforderung für die Exportwirtschaft dar. Der Warenverkehr zwischen den hochindustrialisierten Ländern könnte durch solche Maßnahmen erheblich gestört werden.

Analysen zeigen, dass die USA im Jahr 2023 Waren im Wert von 3.100 Milliarden Dollar importiert haben, während die Exporte lediglich 2.000 Milliarden Dollar betrugen. Die potenziellen negativen Auswirkungen dieser Strafzölle könnten nicht nur den kalifornischen Markt, sondern auch die internationale Handelsdynamik beeinflussen. Die deutsche Autoindustrie beispielsweise zeigt sich besorgt über die Zoll-Drohungen, da die Handelsbilanz für Autos zwischen Deutschland und den USA stark negativ ist.

Insgesamt sind die Zölle ein hochvolatiles Thema, das nicht nur juristische, sondern auch wirtschaftliche Implikationen birgt. Die Zukunft der „Calexit“-Bewegung und die wirtschaftliche Stabilität Kaliforniens stehen in direktem Zusammenhang mit den Entscheidungen, die auf Bundesebene getroffen werden. Wird Kalifornien seiner Unabhängigkeitsbewegung mehr Gewicht verleihen? Nur die Zeit wird es zeigen.